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UN-Ausschuss schlägt Alarm: Gewalt und Diskriminierung gegen Dalits, Adivasi und Rohingya

Der UN-Ausschuss zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung (CERD) äußert nach seiner ersten Überprüfung Indiens seit 2007 „ernste Besorgnis“ über die Lage marginalisierter Gruppen. Genannt werden Berichte über unverhältnismäßige Polizeigewalt, außergerichtliche Tötungen, willkürliche Haft, Folter und sexuelle Gewalt gegen Scheduled Castes (staatlich anerkannte benachteiligte Kastengruppen, darunter Dalits), Scheduled Tribes (staatlich anerkannte indigene Bevölkerungsgruppen, darunter viele Adivasi) sowie ethnische und religiöse Minderheiten. Auch die trotz Verbots fortbestehende manuelle Reinigung von Kanalisation und Latrinen steht in der Kritik. Besonders alarmiert zeigt sich das UN-Gremium über Maßnahmen gegen Rohingya-Flüchtlinge und bengalischsprachige Muslim*innen, darunter Abschiebungen und rassistische Kontrollen. Die indische Regierung verweist dagegen auf Verfassungsschutz, Antidiskriminierungsgesetze und Förderprogramme für diese Gruppen. Grundsätzlich umstritten bleibt, ob Kastendiskriminierung unter das UN-Übereinkommen gegen Rassismus fällt: Indien verneint das, der Ausschuss bezieht Diskriminierung aufgrund eines erblich zugeschriebenen sozialen Status ausdrücklich mit ein.

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