In Indien belastet die hohe Inflation der letzten Monate vor allem die Armen und damit vornehmlich Dalits und Adivasi. Umso wichtiger ist es, dass die indische Regierung die Belastungen der marginalisierten Bevölkerung anerkennt und ihnen durch eine angemessene Zuteilung von Programmen, die Möglichkeit auf ein besseres Leben verschafft. In der Dalit Adivasi Budget Analysis (DABA) untersucht die National Campaign on Dalit Human Rights (NCDHR) jedes Jahr den neuen Haushalt der indischen Regierung aus der Perspektive der gelisteten Kasten (SC) und indigenen Volksgruppen (ST). Drei Aspekte rückt NCDHR hierbei in den Fokus: die Mittelzuweisung, den Anteil gezielter Maßnahmen, die SC/ST zugutekommen sowie die Glaubwürdigkeit des Haushalts, die anhand der Diskrepanz zwischen genehmigten und ausgegebenen Geldern bemessen wird. Durch diese Betrachtung soll die Wirksamkeit des geplanten Haushalts und deren Zahlen ermittelt werden.
Eine kurze Zusammenfassung der Budget-Analyse 2023-2024
1. Das Gesamt-Budget wurde auf umgerechnet 1,9 Mrd. EUR für SC und 3,4 Mrd. EUR für ST erhöht.
2. Das Budget für Stipendien wurde auf umgerechnet 720 Mio EUR für SC und 220 Mio. EUR für ST erhöht.
3. Die Gelder für die Ausbildung der Kinder von Straßenkehrerinnen wurden vollständig gestrichen.
4. Insgesamt werden umgerechnet 1,9 Mrd. EUR für Wasser und Abwasserentsorgung, ein größerer Teil für die Trinkwasserversorgung in Haushalten bereitgestellt. Dies hat aber keine direkten Auswirkungen auf SC/ST-Gemeinschaften.
5. Während die Daten der nationalen Behörde für Verbrechensstatistiken für 2021 einen Anstieg der Verbrechen auf 50.013 gegenüber Dalits und Adivasi verzeichnen, wurden Gelder zur Bekämpfung solcher Verbrechen von umgerechnet 68 Mio. EUR im vergangenen Jahr auf 56 Mio. EUR reduziert. Für die Bekämpfung von Gewalt gegenüber Dalit-Frauen stehen nur rund 17 Mio. EUR zur Verfügung.
6. Im Ministerium für Bildung von Frauen und Kindern stehen den übergeordneten Programmen (Saksham Anganwadi und Mission Shakti) insgesamt umgerechnet 2,3 Mrd. EUR zu Verfügung. Davon gehen 565 Mio. EUR an die Sozialhilfe für Dalit-Frauen, 245 Mio. EUR an die für Adivasi-Frauen. Es fehlen bei beiden Programmen allerdings konkrete Zielsetzungen im Haushaltsplan.
Die gesamte Analyse findet sich hier: www.ncdhr.org.in/wp-content/uploads/2023/02/NCDHR-Budget-2023_9-Feb-for-web.pdf
