Ein Bericht der DW News auf YouTube beschäftigt sich mit dem wachsenden Einfluss von sozialen Medien im Hinblick auf die Parlamentswahlen, die in diesem Frühjahr in Indien anstehen. Dabei setzen politische Parteien immer stärker auf lokale Social-Media-Influencer, um ihr Wahlprogramm zu verbreiten. Mittlerweile sind rund 622 Millionen Inder*innen online vernetzt. Für die Menschen sind soziale Medien ein einfacher und günstiger Weg zu Informationen. Viele folgen Influencern und haben großes Vertrauen in deren Meinung.

Durch das Anwerben von Influencern erreichen die Parteien so auch in abgelegenen Regionen neue potentielle Wähler*innen. Und da sich die Smartphone-Nutzung in ländlichen Gebieten weiter ausbreitet, sagen Expert*innen voraus, dass YouTube und Co. die kommende Wahl entscheiden könnten.

DW-News-Beitrag auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=tdcntAgw6g8

In einer Resolution zu den Beziehungen mit Indien werden der Europäische Rat und die Europäische Kommission aufgefordert, an die Regierung in Indien zu appellieren, Hassreden zu unterlassen. Die Resolution zeigt sich darüber hinaus besorgt wegen zunehmender Gewalttaten und Diskriminierung gegen religiöse Minderheiten sowie wegen negativer Auswirkungen des Gesetzes zum Erhalt ausländischer Gelder (Foreign Contribution Regulation Act) und des Anti-Terrorgesetzes (Unlawful Activities (Prevention) Act) auf die Zivilgesellschaft. Es heißt zudem, dass die EU weiter mit Indien zusammenarbeiten sollte, um ein „sicheres und demokratisches Umfeld für die Arbeit von Menschenrechts- und Umweltverteidiger*innen, indigenen Völkern und Dalit-Menschenrechtsverteidiger*innen, politischen Oppositionellen, Gewerkschaftsaktivist*innen, Journalist*innen und anderen zivilgesellschaftlichen Kräften zu schaffen.“

EU-Resolution: https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-9-2024-0033_DE.pdf
Artikel zum Thema:
https://scroll.in/latest/1062364/acts-of-violence-divisive-policies-in-india-are-causes-for-concern-european-parliament-resolution
https://timesofindia.indiatimes.com/world/europe/european-parliament-adopts-resolution-criticising-increasing-nationalistic-rhetoric-in-india/articleshow/107018335.cms?from=mdr

Die Pressefreiheit ist in Indiens Verfassung von 1949 zwar verankert. Doch seit die BJP 2014 an die Macht kam, ist das Land im internationalen Ranking um 21 Punkte gesunken. In einem Bericht von Deutschlandradio gehen Lena Töpler und Nimish Sawant auf Spurensuche. Und finden einige unabhängige Medien, die versuchen dem Druck standzuhalten. Mit Humor und detaillierten Gegendarstellungen hinterfragen diese die Berichterstattung der sogenannten etablierten Medien, die durch geschäftliche Beziehungen in die Wirtschaft selten Kritik an der Regierung äußern.

Kritische Medien hingegen werden häufig drangsaliert, beispielsweise durch Untersuchungen der Steuerfahndung. Die Behörden würden fadenscheinige Razzien durchführen und die Medien dann in langwierige Gerichtsverfahren verwickeln.

Zum Bericht von Deutschlandradio: https://podcasts.apple.com/de/podcast/hintergrund/id88277837?i=1000641041960

Amnesty International hat in Zusammenarbeit mit der Washington Post schockierende neue Details über den wiederholten Einsatz der hochgradig invasiven Spionagesoftware Pegasus aufgedeckt. Diese nehme prominente Journalist*innen in Indien ins Visier.

Donncha Ó Cearbhaill, Leiterin des Sicherheitslabors von Amnesty International, sagt: "Unsere neuesten Erkenntnisse zeigen, dass Journalist*innen in Indien zunehmend von rechtswidriger Überwachung bedroht sind, nur weil sie ihre Arbeit machen. Außerdem werden sie auch mit anderen Mitteln der Unterdrückung konfrontiert, darunter Inhaftierung nach drakonischen Gesetzen, Verleumdungskampagnen, Schikanen und Einschüchterung."

Der Einsatz von Pegasus, einer von der israelischen Überwachungsfirma NSO Group entwickelten hochgradig invasiven Spionagesoftware, erfolgt inmitten eines beispiellosen Vorgehens der indischen Behörden gegen die Freiheit der friedlichen Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit.

"Journalist*innen allein wegen ihrer Arbeit ins Visier zu nehmen, stellt einen unrechtmäßigen Angriff auf ihre Privatsphäre dar und verletzt ihr Recht auf freie Meinungsäußerung", sagt Donncha Ó Cearbhaill

Nachzulesen in: https://www.amnesty.org/en/latest/news/2023/12/india-damning-new-forensic-investigation-reveals-repeated-use-of-pegasus-spyware-to-target-high-profile-journalists/